Einige Gedanken aus Sicht des Ortsvereins der SPD Grasberg zur Corona Pandemie

Zuerst möchte sich Ortsverein und Fraktion der SPD der Gemeinde Grasberg bei allen Mitbürgern und Mitbürgerinnen recht herzlich bedanken, dass die eindeutige Mehrheit der Einwohner*innen die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona Pandemie eingehalten hat und auch weiter einhält.

Wiederholt ist es in Grasberg geschehen, dass ein Ratsmitglied der SPD angesprochen wurde, es würde seitens der Mitglieder des Vorstandes Nichts getan hinsichtlich der Corona Pandemie. Durch das Versammlungsverbot waren uns die Hände gebunden. Leider konnten wir auch  deshalb zum Beispiel keine Rosen zum Muttertag verteilen.

Selbstverständlich macht sich auch der Ortsverein der SPD Grasberg Gedanken und versucht, über die höheren Gremien Einfluss auf die Meinung bis hin zur Bundespolitik zu nehmen.

Es ist nun mal eine Tatsache, dass aufgrund unserer in der Verfassung verankerten Meinungsfreiheit Jeder seine Meinung äußern kann. Daraus ergibt sich, dass Ansichten über weitergehende strengere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie über Zustimmung der von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen bis zur vollständigen Ablehnung dieser Maßnahmen geäußert werden.

Es muss berücksichtigt werden, dass alle Vorschläge für weitere Maßnahmen eine Mehrheit im Parlament, sei es im Bundesparlament oder in den Landesparlamenten, benötigen. Neben den entsprechenden Schutzmaßnahmen für die Gesundheit aller Mitbürger*innen muss auch die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes gesehen werden. Wir können keine umfangreichen Gesetzte für den Schutz der Bevölkerung erlassen, wenn diese nicht bezahlbar sind. Es ist nun mal eben die Wirtschaft, die diese Gelder aufbringen muss. Oder wollen wir unseren Nachfolgern dieses Problem zur Lösung überlassen?

Abwrackprämie für Autos:

Die SPD-Fraktion der Bundesregierung wurde, besonders von Gewerkschaftlern, hart angegangen, weil sie der Einführung der Abwrackprämie für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren nicht zustimmen wollte. Gleichzeitig ist es Ziel, die Produktion derartiger Fahrzeuge auslaufen zu lassen. Weiter würden viele Mitbürger*innen diese Prämie dazu benutzen, einen Kauf nun zu tätigen, der eventuell in naher Zukunft geplant war. Was geschieht mit dem alten Auto, das noch voll funktionstüchtig ist? Abwracken oder gar in andere Länder, zum Beispiel Afrika, exportieren? Damit bleibt uns der Ausstoß von CO₂ erhalten. Wäre es da nicht besser, das Geld in die Erforschung alternativer Antriebstechnik wie Brennstoffzelle, Elektroautos oder ganz anderer heute noch nicht so bekannter Antriebe zu stecken?

Absenkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16%:

Klar, wenn ich ein Pfund Butter kaufe, ist die Ersparnis gering. Größere Geräte wie Auto, Waschmaschine usw. werden wohl nicht allein aufgrund der Senkung der Mehrwertsteuer gekauft, sondern der Kauf wird vorgezogen und später nicht mehr getätigt. Aber ist damit nicht ein Signal der Bundesregierung gesetzt, zumindest zur Entlastung von Mehrpersonenhaushalten und Alleinerziehenden beizutragen, die nicht nur ein Pfund Butter kaufen?

Öffnung der Kitas und Schulen:

Gewiss, man kann sich darüber streiten, ob die getroffenen Maßnahmen zu streng oder zu lasch waren. Auch kann diskutiert werden, ob diese Maßnahmen des Unterrichtes zu Hause richtig vorbereitet wurde. Doch wird versucht, den Regelbetrieb in diesen Einrichtungen Schritt für Schritt wieder einzuführen. Leider gibt es auch hier immer wieder Rückschläge, wie der Fall Tonnies gezeigt hatte.

Besucherregelung in Altenpflegeheimen:

Das Verbot, Einrichtungen der Altenpflege für Auswärtige Personen einzuführen, war aus Sicht der Gefährdung der Heimbewohner zu verstehen, man hatte jedoch die Vereinsamung dieser Leute voll vergessen. Der Beschluss des Verbotes für Besucher war sicherlich unter dem Eindruck der Verhältnisse in Italien zu sehen, doch hier wäre eine gründlichere Überlegung anzustellen, die Vereinsamung unserer älteren Mitbürger*innen zu vermeiden.

Mangel an Schutzkleidung:

Hier liegt ein großes Problem, was durch die stetige Zunahme der Auslagerung von Fertigung der Güter für die Grundbedürfnisse der Bevölkerung ins Ausland, besonders nach China, entstanden ist. Dies sind besonders Schutzkleidung und Medikamente. Hier sollte ein Weg gefunden werden, die Herstellung derartiger Güter an mehreren Standorten in Europa zu ermöglichen.

Fazit

Zusammengefasst kann festgestellt werden, dass diese Pandemie nur von allen Mitbürgern und Mitbürgerinnen erfolgreich bekämpft werden kann. Dies muss regional, bundesweit und europaweit erfolgen. Es erfordert von vielen Mitbürger*innen große Opfer. Es sterben Menschen, andere erleiden dauerhaft gesundheitliche Probleme, Kinder werden nicht mehr betreut und müssen zu Hause bleiben, Entlassungen und Kurzarbeit nehmen zu, Aufträge für die Firmen bleiben aus bis zur Insolvenz und das kulturelle Leben kommt zum Erliegen. Hier wird doch Einiges getan, Härten abzufedern. Dies mag nicht immer gerecht zugehen, manchmal fehlt die Einsicht, dass die eine Gruppe darf und die andere darf nicht.

Zum Schluss noch einen Gedanken:

Viele, besonders noch nicht von der Pandemie betroffenen Leute sagen, was gehen mich die Schutzmaßnahmen an, sollen sich die schützen, die besonders gefährdet sind, das sind naturgemäß Leute mit Risikofaktoren. Diese haben dann aber auch das Recht zu sagen, die Nichtbetroffenen fahren in Urlaub und nehmen an Veranstaltungen teil, wohl wissend, dass die Ansteckungsgefahr groß ist und nehmen in Kauf, der Risikogruppe das Virus und damit wahrscheinlich die bereits bekannten Probleme bis hin zum Tod zu bringen.

Die Lösung ist eine gegenseitige Rücksichtnahme, die in der Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen wie Sicherheitsabstand und das Tragen von Mund-Nasenschutz besteht. Damit kann an Veranstaltungen teilgenommen und auch in Urlaub gefahren werden, wenn auch eventuell unter erschwerten Bedingungen.