Große Koalition, Ja oder Nein? Februar 2018

Der Vorstand der SPD Grasberg hat in verschiedenen Gesprächsrunden das Für und Wider einer großen Koalition diskutiert. Trotz der Wahlverluste bleibt die SPD zweitstärkste Partei und bilden mit der Union die Mehrheit. Natürlich kann die SPD nicht alle ihre Forderungen durchsetzen, doch man sollte sich auf die kleinen Erfolge konzentrieren. In der Opposition könnte die SPD keine der Forderungen durchsetzen und könnte sich mit der AFD streiten, wer die bessere Opposition ist. Die Erfolge sind:

  • Parität der Arbeitnehmer- und Arbeitsgeberanteile in der Sozialversicherung. 
  • Mehr Handlung im sozialen Wohnungsbau
  • Mehr Investitionen in Bildung und mehr Befugnis des Bundes in   Bildungsfragen.
  • Begrenzung der unbefristeten Arbeitsverträge in Folge
  • Erfolgskontrolle nach zwei Jahren

Weiter bestehen Aussichten, dass für weitere Probleme die SPD Fraktion in der Regierung größeren Einfluss hat. Dies ist in der Europapolitik, der Außenpolitik sowie der Innenpolitik zu sehen.

Wir nehmen dabei unseren Vorsitzenden Martin Schulz beim Wort, der versprach, kein Ministerposten unter der Regierung von Angela Merkel zu übernehmen.

Die Große Koalition ist nicht die von allen gewünschte Regierungsform, doch unter den gegebenen Wahlergebnissen der beste Kompromiss. Deswegen sollte die SPD eine Koalition mit der Union eingehen.